Datenschutzerklärung

Datenschutz

Datenschutzbestimmungen nach der neuen DSGVO für die Webseiten der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU, nachfolgend MIT genannt.

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Anbieterkennzeichnung

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Bezirk Nordwürttemberg (MIT), Plochinger Strasse 30, 73779 Deizisau vertreten durch den derzeit gewählten Bezirksvorsitzenden Ulrich Bauer, vgl. dazu unser Impressum.

 

§ 2 Rechte auf Auskunft und Widerruf

(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern,

an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung.

(2) Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an die unter § 1 Abs. 2 genannte Adresse.

 

§ 3 Datensicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

 

§ 4 Erhebung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseitens anmelden, registrieren oder uns sonstige Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten zu ermöglichen oder an Online-Umfragen teilzunehmen. Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

• anonymisierte IP-Adresse

• Datum und Uhrzeit der Anfrage

• Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

• Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

• Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

• jeweils übertragene Datenmenge

• Webseiten, von der die Anforderung kommt

• Browser

• Betriebssystem und dessen Oberfläche

• Sprache und Version der Browsersoftware.

 

(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Wir setzen Cookies dazu ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.

Diese Webseitens nutzen Cookies in folgendem Umfang:

• Transiente Cookies (temporärer Einsatz)

• Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)

• Third-Party Cookies (von Drittanbietern)

b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies, die wir zum Beispiel bei der Nutzung des Warenkorbes im Online-Shop verwenden. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Webseiten zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseitens nutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Diese speichern die notwendigen Daten unabhängig von Ihrem verwendetem Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome.

(3) Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei uns angegeben Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

 

§ 5 Einräumen von Nutzungsrechten

(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der MIT unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.

(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die MIT von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die MIT wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.

(3) Die MIT behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.

Es sind nicht erlaubt:

• Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,

• Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie

• verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.

Die MIT behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die MIT Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von MIT:INSIDE zeitweise oder auf Dauer ausschließen.

(4) Die MIT behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.

 

§ 6 Einbindung der Dienste Dritter

(1) Durch den Besuch auf der Webseite erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.

(2) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseiten. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseiten zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.

(3) Unsere Webseiten können die Google Maps API verwenden, um geographische Informationen zu Gliederungen, Vereinigungen oder Veranstaltungen der MIT oder sonstigen Orten visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie in der “Privacy Policy” abrufen können.

(4) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

 

§ 7 Links zu anderen Webseiten, Anbietern

Unsere Webseiten enthält Links zu anderen Webseiten. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten, auf die verwiesen wurde.

 

§ 8 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der MIT unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die MIT kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

Die MIT, das Logo der MIT, der Name Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung sowie Mittelstandsvereinigung für die Klasse 16 für genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

 

§ 9 Verantwortung / Haftung

(1) Die MIT stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die MIT für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die MIT kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt, der bei zumutbarer Inanspruchnahme anderer Informationsquellen entstanden wäre.

 

§ 10 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der MIT zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von mit-bw.de gilt deutsches Recht.

Die MIT ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

 

§ 11 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von der Webseite unter dem Link “Datenschutz” abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: 16. April 2018

 

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr wichtig. Sie können unseren Datenschutzbeauftragten Manfre Ehrle unter folgender Adresse erreichen: ehrle@cdu-wueho.de oder postalisch unter: Rattenweiler 6/1, 88069 Tettnang.